Anfragen zum VA am 17.12.2021

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt zur Sitzung des VA am 17.11.2021 folgende Fragen und bittet die Verwaltung in der Sitzung dazu Stellung zu nehmen. Zudem fehlen dem Haushaltsentwurf einige Unterlagen. Wir bitte diese als Tischvorlage dem VA zur Verfügung zu stellen. 

Dem Haushaltsentwurf fehlen folgende Unterlagen:

1.    Es fehlt der gesamte Vorbericht.

2.    Es fehlt die Übersicht über das Anlagevermögen und deren Abschreibungen.

3.    Es fehlt die Auflistung der aktuellen Kredite und der geplanten Kredite.

4.    Es fehlt die Finanzplanung der Folgejahre 23/24/25. Das war ein Kritikpunkt der Kommunalrechtsbehörde zum Haushalt 2021

5.    Es fehlen in der Übersicht „Gesamtfinanzhaushalt“ für 2020 die Werte

6.    Es fehlt für das Großprojekt, Hebelschule, eine Übersicht über die bisherigen Kosten (IST) und die noch zu erwartenden Kosten (PLAN). Es muss aufgezeigt werden, welche Mittel (Eigenmittel & Fremdmitte) dafür eingesetzt wurden bzw. werden.

Wir bitten folgende Fragen zu beantworten

1.    Die Anzahl der Personen im Personalplan ändert sich unwesentlich. (Beamte +1, TVöD +3,5, sozial – 2,2). Im Haushalt ist jedoch eine Erhöhung von TE 600 eingestellt. Wie erklärt sich diese Erhöhung?

2.    Wie erklärt sich eine personelle Reduzierung im sozialen – und erzieherischen Bereich um – 2,2?

3.    Wie erklären sich nachstehende Einnahmen? 1 Mio für Seeweg und 1 Mio für Uhlandschulgelände ?

4.    Vergleicht man diese Zahlen mit den Verträgen, so liegt hier eine deutliche Diskrepanz vor.

5.    2 Mio für Kiefernweg? War der Planansatz nicht immer höher?

6.    Wie setzt sich die Pos. 14 im Gesamtergebnishaushalt zusammen?

Was ist in der Pos 17 „Transferaufwendungen“ enthalten?


Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt zur Sitzung mit dem Thema "Analyse des Defizit beim Freibad Wiesensee"
folgende Fragen und bittet die Verwaltung dazu Stellung zu nehmen.

Zur Arbeitserleichterung wäre es von Vorteil, wenn die Beantwortung bereits vor dem Sitzungstermin an alle Mitglieder schriftlich versandt wäre.


Haushaltsrechnung Freibad Wiesensee 2015 bis 2019

Grundsätzlich ist zu sehen, dass die Einnahmen wie auch die Ausgaben stark schwanken


Fragen zu den Einnahmen:

1.     Die Einnahmen schwanken von TE 194 zu TE 164 zu TE 157 zu TE 208 zu TE 171. Worin liegen die Gründe?

2.     Erhalten wir für den Betrieb“ Freibad mit Lehrschwimmbecken“ Fördermittel aus Bund / Land? Wenn ja, wo sind diese verbucht?

3.     Erhalten wir für die angebotenen Kinderschwimmkurse Fördermittel aus Bund / Land? Wenn ja, wo sind diese verbucht?

4.     Wo sind die Einnahmen aus den Schwimmkursen verbucht?

5.     Wie hoch sind die Einnahmen aus Pacht für:

a.    Gaststätte La Lisa

b.    Kiosk

c.    Eis Stand

d.    Pizzastand

e.    Gaststätte Mina - Wo sind diese Einnahmen verbucht?

6.    Gibt es sonstige direkte oder indirekte Einnahmen durch den Betrieb des Freibades Wiesensee? Wenn ja, wie hoch sind diese und wo sind diese verbucht?


Fragen zu den Ausgaben:

Personalausgaben:

1.     Welche Kosten sind hier verbucht?

2.     Welche Personalkosten fallen an für die Badeaufsicht a: durch das städtische Personal, b: durch Fremdpersonal? Es ist dringend notwendig, dies differenziert darzustellen.

3.     Welche Kosten sind unter dem Begriff „Bewirtschaftung“ summiert? Auch hier ist es dringend notwendig, die Kosten für städtisches Personal und Fremdleistungen darzustellen.

4.     Welche Kosten sind unter dem Begriff „Betrieb Becken“ detailliert summiert?

5.    Was sind „vermischte Ausgaben“?

6.    Warum sind die Kosten für die Jahre 2017 und 2018 explodiert?

7.     Die in der Übersicht genannten Ausgaben, schlüsseln nicht alle Kosten auf. Die Summe der Kostenstellen 400000, 540000, 573000 und 668000 ergeben nicht die Gesamtkosten. In der beiliegenden Tabelle wird aufgezeigt wie hoch die nicht dargestellten Kosten sind.

8.    Welche Kosten sind in den nachstehend genannten Summen enthalten. 2015/ TE 88, 2016/TE 81, 2917/ TE 97, 2018/ TE 90 und 2019/ TE 113.

Verschiedene Anfragen zum GR am 08.02.2021

Die Fraktion PRO HEMSBACH bitte um zusätzliche Informationsunterlagen zum Haushalt 2021 für die Gemeinderatssitzung am 08.02.2021 und bittet um die Beantwortung nachstehender Fragen. Zusätzlich reicht PH Anregungen ein.

Zusätzliche Informationsunterlagen zum Haushalt 2021:

  • Ausgleichsstock
  • Bereich Schulen (IT-Fachkraft, schulische Zuwendungen)
  • JUZ
  • Schulsozialarbeit

Offene Fragen

  • Digitaler Bürgerservice
  • Förderung für Radwege

Anregungen

  • Bebauung Kiefernweg (Lärmschutz, verkehrsrechtliche Maßnahmen, Verkehrstagefahrt)
  • Forst - Planung Waldbegehung (Waldstrategie, Waldbegehung)

anfrage_gr_2021_02_08