Haushaltsanträge 2022

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt  Anträge zum Haushalt 2022

Datum: 05.12.2021
Themengebiet: Haushalt 2022
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang:   gr_175_1206_21_Haushaltsanträge_2022

Neue Benutzungsgebühren für das Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt  zum GR am 13.12.2021 - Anpassung der "Benutzungsgebühren für den Hemsbacher Wiesensee" folgenden Antrag:

Datum: 11.11.2021
Themengebiet: Gebührensatzung
Status: Eine Mehrheit des GR lehnt diesen Antrag ab
Ergebnis: abgelehnt
Antrag:

Tageskarten:

1.     Der Preis für Kinder soll von 1,50 auf 2 Euro an gehoben werden. (nicht auf 2,50 Euro)

2.    Die Tageskarte „Familie“ ist nicht kontrollierbar, daher sollte stattdessen eine Gruppenkarte angeboten werden für max. 2 Erwachsene und drei Kinder für 9,50 Euro

3.    Die Tagesabendkarte sollte ab 17 Uhr gelten

Mehrfachkarten:

1.    Die 10 -er Kinderkarte soll von 14 Euro auf 18 Euro abgehoben werden. (nicht auf 22,50 Euro)

Saisonkarten:

       1: Die Kindersaisonkarte soll von 25 Euro auf 35 Euro angehoben werden (nicht auf 40 Euro)

2.    Im Vergleich der Anhebung der anderen Saisonkarten ist die Anhebung für die Rentnerkarte „unterproportional. Daher sollte sie von 40 Euro auf 50 Euro angehoben werden (nicht auf 45 Euro)

Familien/Elternteil- Saisonkarten ausweiten:

Zusätzlich schlagen wir vor die Saisonkarten „Familienkarten und Elternteilkarten“ auch Familien und Elternteilen aus anderen Gemeinden anzubieten. Die Begründung liegt darin, dass gerade die Familienkarten am besten dazu beitragen, dass Defizit zu reduzieren, da sie eine feste Einnahme darstellen unabhängig vom Wetter oder von anderen Auflagen. Die Familien aus anderen Orten könnten diese Karten mit einem Nachweis, z.B. Kindergeldbescheid oder mit einer Familien / Elternbescheinigung ihrer Gemeinde bei der Verwaltung in Hemsbach erwerben.

Bebauungsplanverfahren einleiten

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, für die drei verkauften städtischen Grundstücke ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Wir beantragen für die städtische Grundstücke:

Flurstück 4368 / Dorbiswiesen Seeweg 1, 5 973 qm

Flurstück 2693 Stettinerstraße / Landwirtschaftsfläche 329 qm

Flurstück 2877/3 Stettinerstraße 14, Gebäude und Freiflächen, 5 830 qm

ein Bebauungsplanverfahren im sogenannten „Normalverfahren“ einzuleiten und einen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch zu fassen, sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3, bzw. § 4 BauGB für den Bebauungsplanentwurf. Die Begründung dazu erfolgt mündlich.

 Datum: 11.11.2021

Themengebiet: Stadtplanung

Status: Laut Verwaltung könnte dieser Antrag erst ein halbes Jahr nach dem Verkauf der Grundstücke gestellt werden.

Ergebnis: noch offen

Hebelschule lufttechnisch nachrüsten

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, Angebote einzuholen zur lufttechnischen
Nachrüstung der Hebelschule
Datum: 04.09.2021
Themengebiet: Bildung und Schule
Status: Kein Bedarf, da Lüftungsgeräte im Einsatz
Ergebnis: Nachdem Lüftungsgeräte beschafft wurden, besteht hier kein Bedarf mehr.
Anhang: Hebelschule-lufttechnisch_nachrüsten

Konzept für Gastronomie im Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, dem GR ein Konzept zur
Gastronomie im Freibad Wiesensee vorzulegen
Datum: 18.08.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Konzept für Gastronomie im Freibad Wiesensee

Teilstück der Frankfurter Straße als Einbahnstraße ausweisen

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, ein Teilstück der Frankfurter Straße als
Einbahnstraße auszuweisen
Datum: 18.08.2021
Themengebiet: Verkehrskonzept
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Frankfurter Straße als Einbahnstrasse


Luftreinhaltung in Schulen mittels Leaf Ventilatoren

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, eine Musterlösung für ein
Klassenzimmer mit Leaf Ventilatoren Technik dem GR vorzustellen.
Datum: 18.08.2021
Themengebiet: Bildung und Schule
Status: GR hat einstimmig zugestimmt
Ergebnis: Angebot wurde eingeholt, Entscheidung für mobile Lüftungsgeräte
Anhang: Alternative zu mobilen Raumluftfiltergeräten

Ortsbesichtigung in unserem Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, im Oktober 2021 eine Ortsbesichtigung in unserem Freibades Wiesensee durchzuführen und anschließend im Fachausschuss UTE über das weitere Vorgehen zu beraten.

Datum: 22.07.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Ortsbegehung Freibad Wiesensee

Einholung eines Angebotes zur Parkraumbewirtschaftung und Bereitstellung zur Haushaltsdebatte

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, ein aktuelles Angebot zur Parkraumbewirtschaftung einzuholen und dem GR zur Haushaltsdebatte zur Verfügung zu stellen.

Datum: 22.07.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Parkraumbewirtschaftung Gebiet Wiesensee

Statement zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

Statement der Fraktion PRO HEMSBACH zum Top 5: "1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar"

Gemeinderatssitzung am 17.05.2021

Wir waren etwas überrascht über den massiven Eingriff in die Landwirtschaft und Natur. Die vorgelegte Beschlussvorlage bedeutet eine Versiegelung der heutigen landwirtschatlichen Fläche von 44 ha, überwiegend sogar Wasserschutzgebiet. Wir stelten uns die Frage, wie der Vorschlag eines untergeordneten Verbandes, dem Regionalverband RN, also, wie die der Vorschlag zu den Zielen unserer Landesregierung passt - BW klimaneutral zu machen. Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, dem Klimawandel entschieden entgegen zu treten, um unseren Kindern und Enkelkindern ein lebenswertes Umfeld zu hinterlassen.

Statement Änderung Regionalplan