Anträge

PH Antrag: Spielwiese für Hunde

Aktueller Stand:

Der Antrag wurde am 14.09.2022 gestellt und  am 25.09.2023 im GR auf die Tagesordnung gebracht. Er fand im Rat keine Mehrheit.

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"Hunde benötigen Platz um frei laufen und spielen zu können“

 In Hemsbach ist Leinenpflicht und immer häufiger werden wir gefragt, ob es nicht möglich wäre dass die Kommune ein stadteigenes Grundstück zur Verfügung stellt, auf welcher Hunde spielen und toben können.

In vielen Gemeinden gibt es dieses Angebot bereits bzw. es wird nach Möglichkeiten gesucht, um dies zu realisieren.

PH stellt den Antrag, die Verwaltung möge nach Möglichkeiten suchen um diese Spielmöglichkeit für Hunde in Hemsbach anbieten zu können und den Gemeinderat darüber zu informieren. 

PH beantragt ein Gesamtsanierungskonzept für Goetheschule und Lehrerwohnhaus zu erstellen

Aktueller Stand:

Mit Schreiben vom 16.09.2023 hat die Schulleitung sich an den BM und den GR gewandt und die Frage gestellt, wann die noch offenen schulischen Bedarfe in der Städtischen Planung berücksichtigt werden und wann das Lehrerwohnhaus der Schule zur Verfügung steht?

Bei der GR -Sitzung am 25.09.2023 stellte Herr Dathan fest, dass die Verwaltung im regelmäßigen und konstruktiven Austausch mit der Schulleitung sich befindet und dass die genannten Bedarfe der Schule, soweit sie finanzierbar sind, umgesetzt werden.

Daher gilt es abzuwarten, inwieweit diese Aussage umgesetzt wird. Unseren Antrag zogen wir daraufhin zurück.

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Pro Hemsbach beantragt die Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes (Goetheschule und Lehrerwohnhaus) mit Finanzierungskonzept inklusive der beantragbaren Fördermittel sowie eine Planung für die zeitliche Umsetzung.

Gemäß GemO stellen wir nachstehenden Antrag und bitten diesen in der Septembersitzung dem GR zur Beschlussfassung vorzulegen.

Der GR möge beschließen,

·        dass für die Sanierung der Goetheschule ein Gesamtsanierungskonzept, welches die angemeldeten Bedarfe der Schule und der Verwaltung in baulicher und pädagogischer Hinsicht beinhaltet, erstellt wird.

·      Dieses Sanierungskonzept beinhalte auch die notwendigen Sanierungsmaßnahmen für das Lehrerwohnhaus.

• Dem GR wird auf der Grundlage des Sanierungskonzeptes eine Gesamtkostenermittlung vorgelegt und ein Vorschlag zur Finanzierung sowie eine Information über mögliche beantragbare Förderungen. Für die Gesamtsanierung der gesamten Sanierungsmaßnahmen wird ein zeitlicher Umsetzungsplan erstellt. 
  

Hier Link zum gestellten Antrag

Kostenloses Trinkwasser für alle Schülerinnen und Schüler an Hemsbacher Schulen

Aktueller Stand:

Im GR am 25.09.2023 wurde dieser Antrag behandelt. Die Verwaltung stellt fest, dass das Trinkwasser für alle Kinder kostenlos ist. Für das  Bereitstellen des Wassers in Karaffen, sowie das Bereitstellen von Gläsern und die Reinigung nach dem Mittagessen, 2 Euro pro Monat erhebt.  

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Aktuell besteht die Regelung, dass für die Kinder, die das Essensangebot wahrnehmen, die Eltern die Wasserversorgung zusätzlich bezahlen müssen, alle anderen nicht. Dies stellt eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung dar.

PH stellt den Antrag, dass für alle Kinder an den Hemsbacher Grundschulen kostenfrei Trinkwasser zur Verfügung gestellt wird. Die Kosten hierfür sollen von der Kommune als Träger der Schulen übernommen werden und nicht den Schuletat belasten. Zudem soll Kontakt mit den Wasserwerken oder anderen Förderern aufgenommen werden, um eventuell eine Förderung für dieses Angebot zu erhalten. 

Link zum Antrag GR-198-2023-07-23

Bäume sind für die Menschen Verbündete im Klimawandel

Aktueller Stand:

Die Verwaltung schreibt in der Beschlussvorlage, das unser Antrag die Vorgehensweise und Grundhaltung der Verwaltung wider spiegelt. Herr Thomas Wetzel war der Auffassung, dass im GR am 31.07.2023 bei Thema "Klimawandel im urbanen Raum", die Grundlage dafür geschaffen wurde. 

Da noch kein Protokoll zur Beschlussfassung im Juli vorliegt, kann dies nicht eindeutig geklärt werden. Bei der Beschlussvorlage war diese Möglichkeit, " Stadtbäume zu pflanzen", nur eine "KANN-Vorgabe". Wir sind mit Herrn Wetzel so verblieben, dass dies überprüft wird.

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Jedes Jahr werden in Hemsbach Straßen bzw. Teile von Straßenzügen saniert. Hier stellt sich für die Kommune die Aufgabe, bei jedem Projekt zu prüfen, ob der Straßenzug nicht mit Bäumen begrünt werden kann. Eine weitere Möglichkeit Stadtbäume zu pflanzen entsteht, wenn durch „verkehrliche Maßnahmen“ sich in den Straßen etwas ändert. Zum Beispiel wenn sie eine Einbahnstraße werden.

Bäume sorgen im Sommer für Kühlung in der Stadt, durch ihren Verdunstungseffekt und spenden Schatten. Bäume filtern schwebende Bakterien, Sporen, aber auch Feinstäube aus der Luft. Das senkt die Staubbelastung. Für ihre Energieproduktion brauchen Bäume, die Photosynthese. Sie wandeln das Kohlendioxid dabei in Sauerstoff um. Durch den hohen Versiegelungsgrad in der Stadt, kann Regenwasser nicht mehr im Boden Versickern. Auch hier helfen die Bäume. Sie können wie ein Schwamm kurzfristig den Niederschlag aufnehmen.

Daher stellen wir den Antrag, dass bei jeder Sanierung einer Straße bzw. eines Teils einer Straße oder bei einer neuen verkehrlichen Neuanordnung, die Verwaltung prüft, ob die Möglichkeit besteht im Rahmen der Sanierung des Straßenzuges bzw. der Neuordnung diese durch Bäume zu begrünen. Wenn dies möglich ist, erarbeitet die Stadt Begrünungsvorschläge, welche mit den Anliegern besprochen und umgesetzt werden.

Dazu haben wir am 08.05.2023 einen entsprechenden Antrag gestellt.

PH stellt im GR den Antrag, den KIGA-Ausschuss einzuberufen

Aktueller Stand:

Unser Antrag wurde im GR am 25.09.2023 behandelt. Die Verwaltung teilte in der Beschlussvorlage mit, dass der KIGA-Ausschuss im Nov. 2023 tagen wird. Dies war unser Anliegen. Wir gaben noch den Hinweis, dass in der Sitzung "Raum für eine pädagogische Diskussion eingeplant werden soll".

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Wie jedes Jahr zeigt die Beschlussvorlage, wie knapp die Bedarfsplanung ausgelegt ist. Da stellen wir uns die Frage, ob unter derartigen Rahmenbedienungen eine gute Bildungsqualität überhaupt gewährleistet werden kann. Denn ein Kindergarten ist eine Bildungseinrichtung und hat einen wichtigen Bildungsauftrag zu erfüllen.  Die Kinder bekommen in der frühkindlichen Pädagogik „Rüstzeug“ für ihre weitere Entwicklung. Zudem erlernen die Kinder wichtige soziale Kompetenzen.

Es ist folgende Frage zu klären: Können unsere Kindergärten in Hemsbach unter den aktuellen Bedingungen diesen Bildungsauftrag erfüllen oder tauschen wir Bildung gegen reine Betreuung ein. Über die aktuelle Situation in unseren Kindergärten muss man mit dem Fachpersonal im Kiga Ausschuss offen diskutieren und ggf. die Rahmenbedingungen ändern.

Ein weiterer Punkt ist das Ausbilden von Fachkräften:

Am 28.04.2023 haben wir per Email unter dem Ansatz:“ Wenn man keine Fachkräfte findet, dann muss man seine Fachkräfte selbst ausbilden“ bei der Verwaltung dafür geworben, sich zu öffnen und das Angebot des Landes BW zum „Direkteinstieg Kita in BW“ zu nutzen

Sogenannten Direkteinsteiger / Quereinsteiger verfügen über Berufs- und Lebenserfahrung und entscheiden sich bewusst für einen anderen Lebensweg, wenn sie sich für diesen Direkteinstieg bewerben. Die Betreuungsaufgabe in den Kindergärten sieht dabei anders aus, als bei jungen Auszubildenden. 

Pro Hemsbach fordert für die Hans-Michel-Halle ein Sanierungskonzept zu erstellen

Aktueller Stand:

Im GR am 25.09.2023 wurde dieser Antrag behandelt. Unsere Fragen zum aktuellen Protokoll der Brandverhütungsschau (dieses ist NÖ deklariert) wurden öffentlich beantwortet. Der BM hob auf Anfrage von uns die NÖ des Protokolls auf. Wir wollten die Beschlussfassung vereinfachen und hatten im Vorfeld an alle GR einen den Vorschlag unterbreitet der wie folgt lautet:

• 1.    Die Verwaltung wird beauftragt für die HM Halle ein Sanierungskonzept zu erstellen und für die einzelnen Sanierungsmaßnahmen die Kosten zu ermitteln.
• 2.    Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Fördertöpfe für die Sanierung der HM Halle  genutzt werden könnten.
• 3.    Die Verwaltung wird beauftragt einen Terminplan für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen zu erstellen.  

ss  Der BM lies diese Antragsveränderung nicht zu. Daraufhin zogen wir den Antrag zurück mit dem Hinweis, wir werden ihn neu formuliert erneut einreichen-

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Link zum umfassenden Antrag zur Sanierung der HMH

Link zum Schreiben des RP mit  dem Hinweis, welche Fördertöpfe wir nutzen könnten

Städtepartnerschaft mit der Ukraine - PH zieht den Antrag zurück

„Städtepartnerschaften sind immer eine offizielle Verbindung zwischen Städten und Gemeinden“, Aussage bei der Jahreshauptversammlung des Partnerschaftsverein

Link zum Artikel der Jahreshauptversammlung des Partnerschaftsvereines.

 Sollte die Möglichkeit  oder der Wunsch bestehen zu einer Partnerschaft mit der Ukraine, dann ist es  Aufgabe der Gemeinde die notwendigen Schritte einzuleiten. 

Antrag vom 31.10.2022

PH beantragt, dass die Stadt Hemsbach sich um eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine bemüht und diese dann eingeht.

 Der Bundespräsidenten hat bei seinem Besuch am 26.10.2022 in der Ukraine und in seiner Grundsatzrede am 28.10.2022 die Anregung gegeben, doch Städtepartnerschaften mit der Ukraine einzugehen. Diesen Gedanken greift PH auf und stellt dazu einen Antrag. PH sieht in einer Städtepartnerschaft eine Möglichkeit, der Ukraine langfristig zu helfen.

Hemsbach ist eine weltoffene Stadt; mit engagierten Bürgern. Wir alle können mit dieser Städtepartnerschaft  einen großen Beitrag zur Integration der Ukraine in die EU leisten.

Es bedarf einer positiven Entscheidung des Gemeinderates, damit der Prozess entsprechend angestoßen werden kann.

Dringend benötigter Wohnraum könnte entstehen

Es steht sicher außer Frage, der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist groß: Dabei stellt sich für uns die Frage, warum gab es keine Einigung beim Anliegen der Firma Beltz / Familie Rübelmann das Areal in der Tilsiterstraße zu bebauen? Die Familie Rübelmann war bereit über einen festgelegten Zeitraum einen bestimmten Prozentsatz der Wohnungen als „Mietpreis gebremste“ Wohnungen anzubieten, ebenso sollte auf dem Quartier eine Kleinkindergruppe etabliert werden und eine bestimmte Anzahl gewerblicher Nutzungen möglich sein. Das Parken würde überwiegend in der eigenen Tiefgarage erfolgen sodass eine große Fläche im Wohnquatier als Begegnungsfläche / Aufenthaltsraum und Grünfläche entstehen kann. Was die Familie ablehnte war eine öffentliche Straße mitten durch das Wohnquatier. Außerdem stand immer eine „geforderte Wertabschöpfung“ im Raum.

Wir sind der Auffassung, dass hier der dringend benötigte Wohnraum entstehen könnte, und bitten daher die Verwaltung, den Gesprächsfaden mit der Familie Rübelmann wieder aufzunehmen.

Status: BM Kirchner teilte am 15.03.2023 mit, dass er diesbezüglich schon tätig gewesen sei. Damit wäre unser Anliegen erfüllt.

E-Ladestationen am Wiesensee

Die Fraktion PRO Hemsbach stellt den Antrag zur Prüfung, ob es nicht wirtschaftlich wäre am Wiesensee Ladesäulen für Elektroautos zu installieren und den Strom aus der Stadteigenen Photovoltaikanlage dabei zu nutzen.

Hier der gesamte Antrag zum Nachlesen

Es hat sich gezeigt, dass zu unserem Vorschlag weitere Informationen notwendig sind. Deshalb haben wir am 16.03.2023 an Herrn CH. Wetzel eine Email geschrieben mit folgendem Inhalt:

"Bezüglich unseres Antrages zu E-Ladestationen am Wiesensee in Verbindung mit der städtischen PV-Anlage gibt es neue Umsetzungsmodelle.  Dabei vergütet der  Ladestationsbetreiber  dem PV-Anlagenbesitzer durch dessen PV-Stromeinspeisung  ein höheres Vergütungsentgeld.  Auch die  Stadtwerken Weinheim / Herr Ernst erarbeiten derzeit ein derartiges  Modell. Vielleicht wäre es sinnvoll, Herrn Ernst mal in den GR einzuladen um diese Möglichkeit uns vorstellen zu lassen. Vielleicht eröffnen sich neue Wege in Richtung PV-Anlagennutzung für uns als Kommune."

Antwort des Bauamtes / Herr Christopher Wetzel per Email am 16.03.2023: "Besten Dank für den Hinweis. Wir gehen zu gegebener Zeit auf Herrn Ernst zu!"

Haushaltsanträge 2023

1: Haushaltsanträge für eine weiterreichende Sanierung der Goetheschule. 

Link zum Haushaltsantrag 1 - Goetheschule

Link zu unserer Recherche. Diese bildet die Grundlage für den Haushaltsantrag.

Link zur Berechnung des Flächenbedarfes der Goetheschule

Ergebnis: Am 20.12.2022 haben wir unsere Erkenntnisse aus der Recherche der Verwaltung zur Verfügung gestellt, nachdem der geplante Gesprächstermin vom 21.12. durch den BM abgesagt wurde. In der Zwischenzeit hat die Verwaltung fast alle Punkte umgesetzt bzw. zugesagt es zu tun. Unsere Forderungen:

1.       Die Stadt beantragt nun die Schulbauförderung - auch Raumerweiterungen fallen unter diese Förderung 

2.       Ausgleichstock prüft die Stadt  derzeit – wenn räumliche Erweiterungen erfolgen, usw.  ist die 3 von 7 Regel erfüllt

3.       Stadt prüft im Rahmen der Sanierung die Akustikdecken und erneuert diese falls notwendig

4.       Stadt tauscht alle Waschbecken in den Klassenzimmern aus und installiert Durchlauferhitzer.

5.       Stadt hat das Raumprogramm berechnet – erkannt dass im Verwaltungsbereich Flächen fehlen – nun stehen nur noch die Flächen für Differenzierungsräume / Besprechungsräume / Krankenzimmer / Bibliothek / Werkraum offen. Hier kam aus der Verwaltung (BM) das Signal – weitere Räume im Lehrerwohnhaus bereit zu stellen.

6.       Lehrerwohnhaus ist für uns auch eine Option!

7.       Es findet eine Ortsbegehung am 15.2.2023 statt um die räumlichen Bedarfe der Schule Vorort zu besprechen.

8.       Was offen ist – ein Vororttermin mit dem Landesdenkmalamt um eine fundierte Aussage der Möglichkeiten zum Dach zu erhalten!

 Fazit: Teile des GR scheinen offen zu sein für die Schaffung weiterer Räume für die Schule – doch sie möchten erst den Ortstermin abzuwarten um dann zu entscheiden, welche Möglichkeiten es gibt, welche Arbeiten  notwendig sind, – welche Mittel dafür benötigt werden.  Dieses Anliegen ist  nachvollziehbar. Daher haben wir den Antrag auf Erhöhung der Sanierungssumme um 1,5 Mio Euro zurück gezogen. Die weitern Mittel können wir auch 2024 in den Haushalt einstellen. 

2: Haushaltsantrag für die Schaffung eines attraktiven Standorts für die Gastronomie am Wiesensee. 

Link zum Haushaltsantrag 2 - Attraktive Gastronomie am Wiesensee

Ergebnis: Die Verwaltung hat mit den beiden neuen Pächtern den Standort für die Gastronomie festgelegt

Ergebnis: In der Zwischenzeit hat die Verwaltung mit dem neuen Pächter einen Pachtvertrag abgeschlossen und das Herstellen dieser Infrastruktur übernimmt der Pächter.

3: Haushaltsantrag zur Schaffung einer Stelle für "Ausschöpfung von Fördermitteln"

Link zum Haushaltsantrag 3 - Stelle  "Ausschöpfung von Fördermitteln"

Ergebnis: Die Stadt machte deutlich, dass bei drei Fachpersonen das "Thema - sich um Fördermöglichkeiten zu kümmern zur Aufgabe gehört, sie dafür Zeit haben und die notwendige Kompetenz. Sodass eine zusätzliche Stelle nicht notwendig ist. Wir zogen deshalb unseren Antrag zurück.