Statement zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

Statement der Fraktion PRO HEMSBACH zum Top 5: "1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar"

Gemeinderatssitzung am 17.05.2021

Wir waren etwas überrascht über den massiven Eingriff in die Landwirtschaft und Natur. Die vorgelegte Beschlussvorlage bedeutet eine Versiegelung der heutigen landwirtschatlichen Fläche von 44 ha, überwiegend sogar Wasserschutzgebiet. Wir stelten uns die Frage, wie der Vorschlag eines untergeordneten Verbandes, dem Regionalverband RN, also, wie die der Vorschlag zu den Zielen unserer Landesregierung passt - BW klimaneutral zu machen. Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, dem Klimawandel entschieden entgegen zu treten, um unseren Kindern und Enkelkindern ein lebenswertes Umfeld zu hinterlassen.

Statement Änderung Regionalplan

Massnahmen zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads beim Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, für die Badesaison 2022 nachstehende Maßnahmen einzuführen mit dem Ziel, den Kostendeckungsgrad zu erhöhen. 

Datum: 07.04.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Massnahmen zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads beim Wiesensee

Planungsleistungen

Die Fraktion PRO HEMSBACH beantragt, dass Planungsleistungen, die die strategische Stadtentwicklung betreffen (z.B. die Beauftragung der Erstellung von Bebauungsplänen, Gestaltsatzungen oder anderen Konzepten zur Stadtentwicklung) dem GR vor Vergabe zur Entscheidung grundsätzlich vorzulegen sind. 

Datum: 01.03.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Planungsleistungen

Städteplanerische Gestaltung

Die Fraktion PRO HEMSBACH beantragt, die Erstellung der Bebauungspläne für das Areal Seeweg und das Areal Uhlandschule im Rahmen eines Auschreibungsprozesses mit kreativem Wettbewerb zu vergeben.

Datum: 01.03.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: offen
Ergebnis: offen
Anhang: Städteplanerische Gestaltung

Kostenanalyse für das Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Verwaltungsausschuss einzuberufen um gemeinsam zu erarbeiten, wie der Kostendeckungsgrad für das Freibad Wiesensee erhöht werden kann.

Datum: 22.02.2021
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: abgelehnt
Ergebnis: der Gemeinderat lehnt den Antrag ab, da das Thema erst einmal im Gemeinderat besprochen werde sollte und ausserdem eine Diskussion im Verwaltungsausschuß nicht nötig ist. Dies kann direkt im GR gemacht werden.
Anhang: Kostenanalyse Freibad Wiesensee

Kostenanalyse Freibad Wiesensee Abstimmung

Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede für das Haushaltsjahr 2021 der Fraktion PRO Hemsbach

Gemeinderatssitzung am 22.02.2021

Allgemeine Haushaltsdaten:

Der Gesamthaushalt weist ein negatives Gesamtergebnis von rd. 960 000 Euro aus. Der Schuldenstand steigt auf rd. 19 Mio. Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann bei 1.628 Euro. Der Neubau der Hebelschule und die damit verbundene Kreditaufnahme tragen zu dieser Erhöhung bei. Im Gegenzug dazu erhalten wir ein, den pädagogischen Anforderungen Rechnung tragendes Gebäude, energetisch und IT-technisch auf dem neusten Stand.

Haushaltsrede 2021

Stellungnahme zur möglichen Umwandlung des Freibads in eine Badestelle

Stellungnahme der Wählergemeinschaft PRO HEMSBACH zu den Überlegungen der Verwaltung, das Natur- und Freibad Hemsbacher Wiesensee in eine Badestelle nach der Richtlinie DGfdB T 94.13 umzuwandeln.

Bevor man eine Entscheidung trifft, ist es notwendig, die verschiedenen Fassetten, welche sich bei dieser Fragestellung ergeben, zu analysieren. Nur dann ist man in der Lage, eine qualifizierte Aussage und Eintscheidung treffen zu können. Wir haben nun versucht, diese Fassetten darzulegen.

Punkt 1: Welche Gründe führten bei der  Verwaltung dazu, sich mit einer Umwandlung des Freibades in eine Badestelle zu beschäftigen

Punkt 2: Welche Vorteile bietet der Gemeinde und seinen Bewohnern der Betrieb des Freibads Wiesensee

Punkt 3: Um eine qualifizierte Aussage treffen zu können, benötigt der Gemeinderat detailierte Informationen

Punkt 4: Welche Möglichkeiten gibt es, um die Einnahmenseite zu erhöhen und dadurch den Kostendeckungsgrad zu erhöhen

Punkt 5: Unser Fazit

Stellungnahme_Freibad_Badestelle

Verschiedene Haushaltsanträge für 2021

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt verschiedene Anträge zum Haushalt 2021 im Bereich Finanzen, Klimaschutz, Digitalisierung und Stadtentwicklung.

Datum: 23.12.2020

Themengebiet: verschiedene

Status: offen

Ergebnis: offen
Anhang: verschiedene Haushaltsanträge für 2021

Pachtverträge mit den Alleinnutzern von städtischen Einrichtungen

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Gemeinderat bezüglich "Pachtverträge mit den Alleinnutzern" von städtischen Einrichtungen umfassend zu informieren und dadurch Transparenz zu schaffen.

Datum: 10.12.2020
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: umgesetzt
Ergebnis: umgesetzt
Anhang: Pachtverträge mit den Alleinnutzer

Anträge zum Haushalt

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt zwei Anträge zum Haushalt 2021 (Breitbandausbau und Entschädigungspauschale für Jugendgemeinderat).

Datum: 11.11.2020
Themengebiet: Stadtentwicklung
Status: umgesetzt
Ergebnis: Die Schulen sind mit einer Internetverbindung ausgestattet und ausreichend abgedeckt. Die Vertreter/Sprecher des Jugendgemeinderates erhalten eine Entschädigung, wenn diese an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen.
Anhang: Haushaltsantrag Breitbandanschluss