Anträge

Bebauungsplanverfahren einleiten

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, für die drei verkauften städtischen Grundstücke ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Wir beantragen für die städtische Grundstücke:

Flurstück 4368 / Dorbiswiesen Seeweg 1, 5 973 qm

Flurstück 2693 Stettinerstraße / Landwirtschaftsfläche 329 qm

Flurstück 2877/3 Stettinerstraße 14, Gebäude und Freiflächen, 5 830 qm

ein Bebauungsplanverfahren im sogenannten „Normalverfahren“ einzuleiten und einen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch zu fassen, sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3, bzw. § 4 BauGB für den Bebauungsplanentwurf. Die Begründung dazu erfolgt mündlich.

 Datum: 11.11.2021

Themengebiet: Stadtplanung

Status: Laut Verwaltung könnte dieser Antrag erst ein halbes Jahr nach dem Verkauf der Grundstücke gestellt werden.

Ergebnis: noch offen

Hebelschule lufttechnisch nachrüsten

Teilstück der Frankfurter Straße als Einbahnstraße ausweisen

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, ein Teilstück der Frankfurter Straße als

Einbahnstraße auszuweisen

Datum: 18.08.2021

Themengebiet: Verkehrskonzept

Status: offen

Ergebnis: Soll als Thema in die nächste Verkehrstagefahrt

Anhang: Frankfurter Straße als Einbahnstraße

Luftreinhaltung in Schulen mittels Leaf Ventilatoren

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, eine Musterlösung für ein

Klassenzimmer mit Leaf Ventilatoren Technik dem GR vorzustellen.

Datum: 18.08.2021

Themengebiet: Bildung und Schule

Status: GR hat einstimmig zugestimmt

Ergebnis: Angebot wurde eingeholt, Entscheidung für mobile Lüftungsgeräte

Anhang: Alternative zu mobilen Raumluftfiltergeräten

Ortsbesichtigung in unserem Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, im Oktober 2021 eine Ortsbesichtigung in unserem Freibades Wiesensee durchzuführen und anschließend im Fachausschuss UTE über das weitere Vorgehen zu beraten.

Datum: 22.07.2021

Themengebiet: Stadtentwicklung

Status: offen

Ergebnis: Soll erfolgen, wenn alle Angebote zu den mittel - und langfristigen Sanierungsmaßnahmen bei Lehrschwimmbecken vorliegen.

Anhang: Ortsbegehung Freibad Wiesensee

Einholung eines Angebotes zur Parkraumbewirtschaftung und Bereitstellung zur Haushaltsdebatte

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, ein aktuelles Angebot zur Parkraumbewirtschaftung einzuholen und dem GR zur Haushaltsdebatte zur Verfügung zu stellen.

Datum: 22.07.2021

Themengebiet: Stadtentwicklung

Status: offen

Ergebnis: Es gibt ähnliche Anträge zur Parkraumbewirtschaftung und Mobilität generell von CDU und SPD. Diese Anträge (PH; CDU und SPD sollen zusammen bearbeitet werden.

Anhang: Parkraumbewirtschaftung Gebiet Wiesensee

Statement zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

Statement der Fraktion PRO HEMSBACH zum Top 5: "1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar"

Gemeinderatssitzung am 17.05.2021

Wir waren etwas überrascht über den massiven Eingriff in die Landwirtschaft und Natur. Die vorgelegte Beschlussvorlage bedeutet eine Versiegelung der heutigen landwirtschatlichen Fläche von 44 ha, überwiegend sogar Wasserschutzgebiet. Wir stelten uns die Frage, wie der Vorschlag eines untergeordneten Verbandes, dem Regionalverband RN, also, wie die der Vorschlag zu den Zielen unserer Landesregierung passt - BW klimaneutral zu machen. Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, dem Klimawandel entschieden entgegen zu treten, um unseren Kindern und Enkelkindern ein lebenswertes Umfeld zu hinterlassen.

Statement Änderung Regionalplan

Massnahmen zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads beim Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, für die Badesaison 2022 nachstehende Maßnahmen einzuführen mit dem Ziel, den Kostendeckungsgrad zu erhöhen. 

Datum: 07.04.2021

Themengebiet: Stadtentwicklung

Status: offen

Ergebnis: offen

Anhang: Massnahmen zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads beim Wiesensee

Planungsleistungen

Die Fraktion PRO HEMSBACH beantragt, dass Planungsleistungen, die die strategische Stadtentwicklung betreffen (z.B. die Beauftragung der Erstellung von Bebauungsplänen, Gestaltsatzungen oder anderen Konzepten zur Stadtentwicklung) dem GR vor Vergabe zur Entscheidung grundsätzlich vorzulegen sind. 

Datum: 01.03.2021

Themengebiet: Stadtentwicklung

Status: offen

Ergebnis: offen

Anhang: Planungsleistungen

Städteplanerische Gestaltung

Die Fraktion PRO HEMSBACH beantragt, die Erstellung der Bebauungspläne für das Areal Seeweg und das Areal Uhlandschule im Rahmen eines Auschreibungsprozesses mit kreativem Wettbewerb zu vergeben.

Datum: 01.03.2021

Themengebiet: Stadtentwicklung

Status: offen

Ergebnis: offen

Anhang: Städteplanerische Gestaltung