Pro Hemsbach: „Wer Bürgerentscheide als ‚Harakiri‘ abtut, stellt die Demokratie infrage“ am 19.04.2026 10:58
Wählervereinigung diskutiert Äußerungen von OB Just zum Bürgerbegehren
Demokratisches
Instrument oder „Harakiri“? – Kritik an Justs Haltung zum Bürgerbegehren
Die
monatliche Kernteamsitzung der Wählervereinigung Pro Hemsbach (PH) stand
diesmal ganz im Zeichen der aktuellen Debatte um den künftigen Schulstandort.
Auslöser waren insbesondere die jüngsten Aussagen von Oberbürgermeister Manuel
Just, die innerhalb der Wählervereinigung auf deutliche Kritik stoßen. Vor
allem seine Haltung gegenüber einem angestrebten Bürgerbegehren wurde von den
Anwesenden als mehr als fragwürdig bewertet.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die grundsätzliche Bedeutung eines Bürgerbegehrens. Dieses sei, so der Tenor der Sitzung, ein fest verankertes Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Ziel des konkreten Antrags sei es, die Bildungsvielfalt im Schulverband langfristig zu sichern und auch künftig alle drei Schularten – Gymnasium, Realschule und Gemeinschaftsschule – anzubieten. Vor diesem Hintergrund stieß die von Just gewählte Bezeichnung eines solchen Vorgehens als „Harakiri“ auf scharfe Kritik. Eine derart pauschale Ablehnung von Bürgerentscheiden werfe Fragen hinsichtlich des demokratischen Verständnisses auf, hieß es.